Gipfel Trump-Xi zunächst von US-Luftangriff in Syrien nicht beeinträchtigt

Die Entscheidung für den US-Luftangriff auf einen syrischen Militärflughafen als angebliche „Bestrafung für einen Giftgasangriff“ fiel mitten in das äußerst wichtige Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Chinas Präsident Xi Jinping auf Trumps Anwesen in Florida. Es gab keine Anzeichen dafür, daß die Gespräche der beiden Präsidenten dadurch beeinträchtigt wurden, aber zweifellos gibt es seit der Rückkehr der chinesischen Delegation darüber beträchtliche Diskussionen und Spekulationen.

Die „Chemie“ zwischen den Präsidenten stimmte offenbar. Sie hatten bereits durch Briefe und ein Telefonat ein enges, recht freundliches Verhältnis aufgebaut. Über seine Entscheidung für den Luftangriff informierte Trump Xi am Ende ihres Abendessens am 6.4., kurz nachdem die Bomben gefallen waren. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying sagte anschließend im täglichen Pressebriefing, China lehne den Einsatz chemischer Waffen „durch irgendein Land, eine Organisation oder Person unter allen Umständen ab, egal zu welchem Zweck“. Die UN müsse die Angelegenheit gründlich untersuchen, um zu klären, wer tatsächlich verantwortlich war, „auf der Grundlage handfester Beweise, um zu einer Schlußfolgerung zu gelangen, die der Geschichte und den Tatsachen standhält“.

Dennoch lief der Gipfel am nächsten Morgen wie geplant weiter, zuerst fand ein Treffen der beiden Präsidenten statt, danach ein größeres mit allen wichtigen Beteiligten. Trump hatte einen Großteil seines Kabinetts bei sich, u.a. Außenminister Rex Tillerson, Handelsminister Wilbur Ross und Finanzminister Steven Mnuchin. Xi brachte vier Mitglieder des Politbüros mit, was für einen solchen informellen Gipfel einmalig war.

Der US-Präsident sprach von einem „herausragenden“ Treffen, Xi sagte zum Abschluß der Presse: „Präsident Trump traf für die Repräsentanten unseres Landes ausgezeichnete Vorbereitungen und bereitete uns einen herzlichen Empfang. Wir hatten kürzlich dazu einen gründlichen, längeren Austausch gehabt und gelangten zu vielen einvernehmlichen Übereinstimmungen – die wichtigste davon, unsere Freundschaft zu vertiefen und eine Art Vertrauen im Sinne der sino-amerikanischen Arbeitsbeziehung und Freundschaft zu schaffen. Ich bin überzeugt, daß wir mit der Zeit Anstrengungen unternehmen werden, um unserer großen historischen Verantwortung gerecht zu werden, die Weiterentwicklung der sino-amerikanischen Beziehungen zu fördern, um Wohlstand für beide Länder und ihre Völker zu schaffen und um Frieden und Stabilität auf der Welt zu gewährleisten.“ Xi bekräftigte auch seine Einladung an den US-Präsidenten, mit China bei der „Gürtel und Straße“-Initiative zu kooperieren.

Die beiden Präsidenten schufen einen neuen Verhandlungsrahmen auf Kabinettsebene, den „Umfassenden USA-China-Dialog“ unter ihrer persönlichen Leitung. Der Dialog hat vier Säulen: Diplomatie und Sicherheit, Wirtschaft, Gesetzesvollzug und Cybersicherheit sowie Soziale und Kulturelle Angelegenheiten. Welche längerfristigen Folgen der Bombenangriff auf Syrien für das amerikanisch-chinesische Verhältnis haben wird, bleibt abzuwarten.