BRI-Forum: China bringt das Jahrhundertprojekt in Fahrt

Am 14.-15.5. war Beijing Gastgeber der ersten internationalen hochrangigen Konferenz zur Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), dem größten Entwicklungsprojekt aller Zeiten, mit Repräsentanten aus mehr als 100 Nationen, darunter 29 Staats- und Regierungschefs.

In seiner Hauptrede am 14.5. betonte Chinas Präsident Xi Jinping erneut, was Leser dieses Nachrichtenbriefes seit langem wissen: mit der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) verfolgt China keine geopolitischen Interessen, sondern strebt ein „Modell der Win-Win-Kooperation“ an. Endlich stellen auch einige westliche Medien diese Idee korrekt dar, dennoch bleibt die Berichterstattung unzureichend.

Bei der BRI geht es schon jetzt um über 950 Mrd.$ langfristige Investitionen in etwa 900 Projekte. Allein während des Forums wurde bekanntgegeben, daß Chinas Entwicklungsbanken und neue Fonds weitere 115 Mrd.$ für neue Vorhaben bereitstellen. Xi betonte die schwierige, aber notwendige Aufgabe, Projektentwürfe, Wirtschaftsplanung und Mobilisierung der Industrie sowie die Finanzierung durch nationalen Kredit zwischen den beteiligten Ländern zu koordinieren. Die Finanzierung der BRI müsse risikofrei sei, sagte Xi – eine indirekte Kritik am kasinoartigen westlichen Finanzsystem, das bankrott und unfähig zur Kreditschöpfung ist.

Helga Zepp-LaRouche, Gründerin des Schiller-Instituts und Vorreiterin der politischen Kampagne für die BRI unter dem ursprünglichen Namen „Neue Seidenstraße“, sprach auf dem Forum im Rahmen der Konferenzsitzungen internationaler Denkfabriken. China Daily und People’s Daily berichteten über ihre Beiträge, und Xinhua interviewte sie kurz vor dem Forum, wobei Zepp-LaRouche die Bedeutung einer langfristigen Perspektive mit Wissenschaft und Technik als Motor betonte.

Herausragend war die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Präsident Xis wichtigstem außenpolitischen Verbündeten, vor dem Plenum am 14.5. Putin begrüßte und unterstützte die BRI und erklärte, die von Rußland initiierte Eurasische Wirtschaftsunion sehe die Integration Eurasiens ganz ähnlich wie die Chinesen. Er rief die europäischen Nationen auf, an dem neuen Vorhaben aktiv mitzuwirken. „Wir würden es begrüßen, wenn unsere europäischen Kollegen aus den EU-Staaten sich an dieser Partnerschaft beteiligten. Dann könnten wir (…) eine einzigartige Gelegenheit nutzen, zum erstenmal in der Geschichte einen gemeinsamen Rahmen für Zusammenarbeit vom Atlantik zum Pazifik zu schaffen.”

Während einige europäische Staats- und Regierungschefs diesen Vorschlag sichtbar unterstützen – Gentiloni aus Italien, Zeman aus Tschechien, Tsipras aus Griechenland fuhren persönlich nach Beijing -, wird Deutschlands Reaktion seiner politischen und historischen Rolle nicht gerecht. Was noch schlimmer ist, EU-Institutionen verbreiten bewußt Desinformation über die BRI und versuchen, Stimmung gegen sie zu machen.

US-Präsident Trump folgte zwar nicht Zepp-LaRouches Aufruf, persönlich das Forum zu besuchen, entsandte aber als positives Signal eine hochrangige Delegation unter Matthew Pottinger, dem Ostasien-Chef seines Nationalen Sicherheitsrats, nach Beijing. Pottinger, der fließend Mandarin-Chinesisch spricht, sprach auf dem Gipfel im Rahmen einer Veranstaltung am Sonntagnachmittag. Laut dem Bericht von Agence France Presse sagte er, US-Unternehmen stünden bereit, sich an Chinas „Jahrhundertprojekt” zu beteiligen. Der South China Morning Post aus Hongkong zufolge sagte Pottinger, US-Firmen und die US-Botschaft hätten eine „Amerikanische Gürtel- und Straßen-Arbeitsgruppe“ gegründet.